Publikationen

Die Untersuchung zeigt, wie stark sich der neu gewählte Bundestag an überkommenen Traditionen des deutschen Parlamentarismus orientierte, wie er aber auch Impulse und Vorbilder aus dem westlichen Ausland aufnahm. Sie präsentiert ein selbstbewusstes Parlament, das versuchte, sich Freiraum gegenüber Kanzler und Kabinett zu erobern und eigene politische Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen. Damit korrigiert sie das überkommene Bild einer »Kanzlerdemokratie«, in der der Regierungschef zumindest die Mehrheitsfraktionen eng an seine Politik zu binden vermochte, und macht die Abgeordneten als eigenständige politische Akteure sichtbar. Auf diese Weise kann die Arbeit neues Licht auf die politische Kultur der Bundesrepublik Deutschland werfen, zeigt sie doch, welchen Beitrag der Deutsche Bundestag für die Entwicklung des westdeutschen Staates hin zu einem liberalen und demokratischen Gemeinwesen geleistet hat.

Das Buch handelt von der Entstehung dieser Bilder, berichtet von den zeitgenössischen Kontroversen, die sie auslösten, und verfolgt ihr bemerkenswertes Schicksal bis in die Gegenwart. Zugleich rekonstruiert das Buch die bewegte Biografie eines bislang übersehenen Künstlers, der die Kunstmetropole Paris 1894 zu seiner Wahlheimat machte. Zwischen Impressionismus und Avantgarde, Bürgertum und Bohème versuchte Braun seinen Platz in der Kunstwelt der Belle Époque zu finden. Dabei konnte er der Politik nicht entkommen: Die Dreyfus-Affäre drängte ihn zur Stellungnahme, der Ausbruch des Ersten Weltkriegs trieb ihn in das amerikanische Exil, die Besetzung Frankreichs durch deutsche Truppen 1940 bedrohte sein Leben. Am Beispiel Leopold Brauns zeigen sich Möglichkeiten und Grenzen einer europäischen Künstlerexistenz im Zeitalter des Radikalnationalismus.

Seine These ist, dass die internationale Verständigungspolitik nicht nur Briand und Stresemann zugeschrieben werden kann, sondern das Werk vieler kleiner und großer Architekten war, zu denen auch die drei sozialistischen Parteien gehörten. Neben der Analyse der diplomatischen Vernetzungsprozesse zeichnet die Studie ein realistisches Bild der Möglichkeiten und Grenzen transnationaler Parteienkooperation zwischen den Weltkriegen am Beispiel von SPD, SFIO und Labour Party.

Die Beiträge dieses Bandes behandeln anhand einzelner Fallbeispiele aus verschiedenen Epochen Europas das breite Spektrum antiparlamentarischer Bewegungen und parlamentarischer Diskussionen. Untersucht werden dabei einerseits die politische Rhetorik und das dabei verwendete Repertoire parlamentskritischer Stereotype und Bilder, sowie in einem zweiten Abschnitt die unterschiedlichen medialen Arenen, in denen antiparlamentarische Diskurse stattfanden. Zuletzt werden die Motive und Praktiken der Akteure näher betrachtet.

Die Abgeordneten befassten sich unter anderem mit dem NATO-Doppelbeschluss vom Dezember 1979 und den damit verbundenen innenpolitischen Kontroversen. Immer wieder diskutierte der Ausschuss über die Zukunft der Ost-West-Beziehungen und internationale Konflikte, wie den argentinisch-britischen Konflikt um die Falkland-Inseln. Europapolitisch ging es beispielsweise um die Reform der Agrarpolitik und die Verhandlungen um die Beitragszahlungen zum EG-Haushalt. Der wichtigste Ansprechpartner des Ausschusses war Außenminister Genscher, der an einem Drittel der Sitzungen teilnahm. Aus den Protokollen wird ersichtlich, wie die CDU/CSU-Fraktion den Koalitionswechsel der FDP auch im Ausschuss vorbereitet hat: durch Lob und Zustimmung für die Amtsführung des Außenministers.