Parteien und Parteiensystem nach 1990

Ortsschild beklebt mit Stickern der bei der Bundestagswahl 1990 zur Wahl stehenden Parteien
© Bundesarchiv, Bild 183-1990-1009-033, Ralph Hirschberger, CC-BY-SA 3.0

Der Prozess der Demokratisierung der DDR, von »illegaler« Opposition über die Volkskammerwahl 1990 bis zur Wahl des gesamtdeutschen Bundestags, ist inzwischen gut erforscht. Kontrovers bleibt dagegen die Frage, welche langfristigen Folgen die Übertragung westdeutscher Parteistrukturen für das Entstehen einer demokratischen Kultur auf dem Gebiet der ehemaligen DDR hatte. Angesichts der von den Parteizentralen der alten Bundesrepublik gesteuerten Rekrutierung des politischen Führungspersonals und der Einsetzung westlich sozialisierter Funktionsträger in Administration und Justiz war bald von einer »Kolonialisierung« der Lebenswelten im Osten die Rede. Vor diesem Hintergrund wurden im Jahr 2019 auch die größtenteils schwachen Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen und FDP bei verschiedenen Landtagswahlen erklärt.

Im Forschungsschwerpunkt »Parteien und Parteiensystem nach 1990« sollen die Konstituierung und – im Fall der SED – Transformation der Parteien sowie der Aufbau parteipolitischer Strukturen in den neuen Bundesländern nach der Systemtransformation 1989 untersucht werden. Dabei geht es u. a. um die unterschiedlichen Erwartungshaltungen in Ost und West und die konkurrierende Einflussnahme westdeutscher »Mentorenparteien« beim Aufbau des »ostdeutschen Parteiensystems«. Untersucht werden außerdem Aus- und Rückwirkungen dieses Prozesses auf das gesamtdeutsche Parteiensystem (Co-Transformation), wie beispielsweise seine stärkere Fragmentierung.

Seit der Verabschiedung ihres »Berliner Programms« widmet sich die KGParl verstärkt Forschungen im Bereich »DDR und neue Bundesländer«. Mit Übernahme des Vorsitzes der KGParl durch Dominik Geppert wurde zudem der Ausbau des Bereichs »Parteienforschung« am Institut beschlossen.

 

 

Forschungsvorhaben »Konstituierung und Entwicklung der Parteien in den neuen Bundesländern 1989/90 bis 2005«

 

Im Forschungsschwerpunkt »Parteien und Parteiensystem nach 1990« ist auf Initiative des Vorsitzenden der KGParl, Prof. Dr. Dominik Geppert (Universität Potsdam), ein größeres Forschungsvorhaben zur »Konstituierung und Entwicklung der Parteien in den neuen Bundesländern 1989/90 bis 2005« begonnen worden. Die konzeptionellen Grundlagen wurden auf der Jahreskonferenz der KGParl im Mai 2019 von den Mitgliedern der Kommission diskutiert und beschlossen. [→ zum Konzeptpapier].

Referenzrahmen der geplanten Studien sind zum einen die Veränderung der Parteienlandschaft nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in Europa insgesamt und zum anderen die spezifisch deutschen Ausprägungen der Systemtransformation. Der Untersuchungszeitraum reicht von der Phase der Konstituierung und Konsolidierung der Parteien nach 1989 bis zu den Reaktionen auf die Ankündigungen umfassender Sozialreformen 2005 (»Harz-IV-Schock«), der vor allem in den neuen Bundesländern zu schnell sichtbaren politischen Veränderungen führte.

 

Zusammenarbeit mit den parteinahen Stiftungen

Das Forschungsvorhaben »Konstituierung und Entwicklung der Parteien in den neuen Bundesländern 1989/90 bis 2005« basiert auf der Kooperation zwischen der KGParl und den parteinahen Stiftungen. Auf einem Koordinierungstreffen am 25. Januar 2019 wurden die Perspektiven einer Zusammenarbeit erörtert. Das Projekt wird aus einem Forschungsverbund thematisch aufeinander bezogener, aber unabhängig beantragter Promotionsprojekte bestehen, die über die Begabtenförderungsprogramme der politischen Stiftungen finanziert werden. Die KGParl koordiniert und leitet das Gesamtprojekt; sie steht den Promotionsbetreuerinnen und -betreuern bei der fachlichen Beratung der Stipendiatinnen und Stipendiaten zur Seite, veranstaltet Workshops und hilft bei der Organisation von Forschungsaufenthalten.

Mit der Hanns-Seidel-Stiftung konnte bereits ein erstes Dissertationsvorhaben im Rahmen der Graduiertenförderung vereinbart werden, welches die politische »Aufbauhilfe« der CSU für die neugegründete DSU 1989/1990 zum Gegenstand hat. Es trägt den Titel »Gemeinsam in die Einheit? Die Zusammenarbeit von DSU und CSU im Prozess der Wiedervereinigung« und wird von Jens Weinhold-Fumoleau bearbeitet.

Aktuell hat außerdem die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Promotionsstipendium zum Thema »Von der SED zur PDS: Die Transformation der DDR-Staatspartei in der Demokratie« ausgeschrieben. Die wissenschaftliche Betreuung und Anbindung der Promotion erfolgt am Leibnitz-Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam durch Prof. Dr. Frank Bösch (seit 2018 Mitglied der KGParl) und Dr. Jens Gieseke. Bewerbungsfrist ist der 1. April 2020. [→ zur Ausschreibung / Bewerbungsfrist 1. April 2020]

Ebenfalls von Prof. Dr. Frank Bösch betreut wird ein 2018 gestartetes Projekt zur Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen, das Florian Schikowski bearbeitet und von der Heinrich-Böll-Stiftung gefördert wird.

 

Laufende Projekte

»Übernahme auf Augenhöhe? Die Fusion von Bündnis 90 und den Grünen«, seit 2018 bearbeitet von Florian Schikowski, betreut durch Prof. Dr. Frank Bösch und Prof. Dr. Thomas Lindenberger, gefördert durch die Heinrich-Böll-Stiftung [→ zur Projektskizze]

»Gemeinsam in die Einheit? Die Zusammenarbeit von DSU und CSU im Prozess der Wiedervereinigung«, seit 2017 bearbeitet von Jens Weinhold-Fumoleau, betreut durch Prof. Dr. Marie Luise Recker und Prof. Dr. Andreas Schulz, gefördert durch die Hanns-Seidel-Stiftung [→ zur Projektskizze]

 

Workshops

Gemeinsam mit dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin und dem GraduateCenter der LMU München veranstaltete die KGParl vom 21. bis 22. November 2019 den Workshop »Parteiendemokratie in der Krise? Politische Parteien und Bewegungen im gesellschaftlichen Wandel (1970 bis heute)«. Ausgehend von einer »Krise der Parteiendemokratie« diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops auch über die Folgen von friedlicher Revolution und Wiedervereinigung für die deutsche Parteienlandschaft. [→ zum Veranstaltungsbericht]

 

Projekt-Kontakt

Andreas Schulz, Tobias Kaiser