Parlamente in der DDR

Parlamente und Parteien in der SBZ/DDR und den neuen Bundesländern

Die Kombination »Parlament« und »DDR« scheint ein Widerspruch zu sein. Zwar besaß der ostdeutsche Teilstaat mit der Volkskammer seit 1950 pro forma ein Parlament, das laut Verfassung sogar oberstes staatliches Machtorgan war. Sie hielt jedoch in der Regel nur zwei bis drei Sitzungen im Jahr ab, ihre Abgeordneten waren nicht demokratisch gewählt und nur ehrenamtlich tätig, es gab keine Gewaltenteilung. Die Existenz der sogenannten Blockparteien und Massenorganisationen gaukelte Pluralismus nur vor, de facto herrschte Gleichschaltung unter der Ägide der SED. Auch auf Länderebene waren die nach dem Krieg gerade erst etablierten Parlamente bereits 1952 wieder aufgelöst worden.

Die 10. Volkskammer der DDR. Ein Parlament im Umbruch. Selbstwahrnehmung, Selbstparlamentarisierung, Selbstauflösung

Die 10. Volkskammer der DDR war ein außergewöhnliches Parlament. Als erste und gleichzeitig letzte frei gewählte Volksvertretung der DDR war sie im Frühjahr 1990 angetreten, an der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten mitzuwirken, die sich über vier Jahrzehnte im Kalten Krieg gegenübergestanden hatten. Diese Aufgabe musste von Abgeordneten bewältigt werden, die über keinerlei Erfahrungen mit der Funktionsweise des parlamentarischen Systems und seinen Arbeitsabläufen verfügten.

Von
Reihe
Beiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Band 173
Erscheinungsjahr
Seiten
380
Format
Klappenbroschur
Preis
49,80 €
ISBN
978-3-7700-5333-9
Buchbestellung über den Droste Verlag

Die Projekte des Forschungsschwerpunkts »Parlamente und Parteien in der SBZ/DDR und den neuen Bundesländern« haben sich deshalb auf zwei Transformationsphasen konzentriert: der parlamentarischen Neuanfänge in der SBZ/DDR zwischen 1945 und 1952, die Phase der Wegscheide zwischen Demokratie und Diktatur, und damit auf die politischen Rahmenbedingungen der sich etablierenden »Volksdemokratie« in einer zentralisierten sozialistischen Gesellschaft sowie auf den Übergang vom SED-Regime zur parlamentarischen Demokratie in den Jahren 1989/1990. Nach den ersten freien demokratischen Wahlen in der DDR im März 1990 durchlief die Volkskammer einen rasanten Prozess der Selbstparlamentarisierung. Ihre Abgeordneten fungierten nach dem Oktober 1990 dann vielfach als Multiplikatoren parlamentarischer Arbeit und brachten ihre in der Volkskammer gemachten Erfahrungen und Vorstellungen in die neuen Landtage oder Kommunalparlamente ein. Ein weiteres derzeit noch nicht abgeschlossenes Projekt untersucht die Ausbildung der pluralistischen Parteienlandschaft in den neuen Bundesländern nach 1990 am Beispiel der DSU und hier insbesondere den Einfluss der westdeutschen Schwesterpartei CSU auf diesen Prozess.

 

Laufende Projekte

Jens Weinhold: »Gemeinsam in die Einheit? Die Zusammenarbeit von DSU und CSU im Prozess der Wiedervereinigung«

 

Abgeschlossene Projekte

Bettina Tüffers: »Selbstwahrnehmung, Selbstparlamentarisierung, Selbstauflösung: Die Volkskammer der DDR im Umbruch (Oktober 1989 bis Oktober 1990)«

Michael C. Bienert: »Die Ausschaltung der parlamentarischen Opposition in den Landtagen der SBZ/DDR. Die Beispiele Brandenburg und Thüringen (1946–1952)«

 

Kontakt: Bettina Tüffers