Fraktionen im Bundestag
Die KGParl hat es sich zum Ziel gesetzt, die Sitzungsprotokolle bzw. die verschriftlichten Tondokumente der wichtigsten Fraktionen im Deutschen Bundestag sukzessive editorisch zu erschließen und zu veröffentlichen. Die Kommission stellt damit der historischen und anderweitig parlamentsbezogenen Forschung sowie der interessierten Öffentlichkeit eine gut handhabbare und verlässliche Quellengrundlage zur Verfügung. Für die beiden großen Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD liegen für die Jahre von 1949 bis 1976 bereits Editionen vor, ebenso für die FDP von 1949 bis 1969 sowie für die Grünen von 1983 bis 1990. Ergänzt wird dieses Material durch die edierten Protokolle der CSU-Landesgruppe im Bundestag von 1949 bis 1983.
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Sitzungsprotokolle 1976–1980
Aus der Bundestagswahl 1976 ging die sozialliberale Koalition zwar erneut als stärkste Kraft hervor, errang aber mit Bundeskanzler Helmut Schmidt an der Spitze nur eine knappe Mehrheit. Die Ölpreiskrisen 1973 und 1979 sowie der Strukturwandel nach dem Boom belasteten die sozial-liberale Koalition und bremsten die SPD-Fraktion in ihrem Reformeifer.
Die Anfangsjahre der achten Wahlperiode wurden zudem im sogenannten Deutschen Herbst 1977 von Terrorakten überschattet. In der SPD-Fraktion wurde heftig debattiert: über eine auf die Zukunft ausgerichtete Energiepolitik, über die Finanzierung sozialer Transferleistungen angesichts zunehmender Staatsverschuldung, über den Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit, über die richtige Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einer Zeit internationaler wirtschaftlicher und politischer Krisen. Dabei brachen immer wieder Konfliktlinien in der Fraktion und mit dem Koalitionspartner auf. Die Fraktion verhandelte wiederholt die Grenzen der Zustimmung in ihren verschiedenen Gruppierungen, gemeinsame Wege zu finden und parlamentarische Mehrheiten zu sichern.
Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag institutionell geförderten Editionsprogramms »Fraktionen im Deutschen Bundestag 1949–1990« wurde der Forschungsschwerpunkt 2013 neu strukturiert und personell erweitert. Die Fortsetzung der Editionsarbeit über den bereits publizierten Zeitraum hinaus ist damit sichergestellt. Im Januar 2020 wurde der Bearbeitungszeitraum des Projekts durch Beschluss des Editionsbeirats bis 2005 erweitert.
Seit 2013 werden die Protokolle der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion parallel und wahlperiodenweise in Editionen veröffentlicht. Die Protokolle der Fraktion der FDP sowie die der Landesgruppe der CSU werden jeweils in Wahlperioden übergreifenden Editionen bearbeitet. Aufgrund des großen Materialumfangs erscheint jeweils eine kommentierte Auswahl der Protokolle in Buchform. Parallel wird der komplette Dokumentenbestand aller bearbeiteten Fraktionen in dem Online-Portal des Editionsprogramms unter »fraktionsprotokolle.de« veröffentlicht.
Die KGParl erschließt so eine einzigartige Quelle zur Geschichte der parlamentarischen Kultur und des Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland für Forschung und Öffentlichkeit. Mittelfristig entsteht so eine weltweit einzigartige Dokumentation zur internen Kommunikations- und Entscheidungsstruktur in einem modernen Parlament. Die Edition leistet damit auch einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung und zur Aufklärung über die Grundlagen unserer parlamentarischen Demokratie.
Kontakt: Sven Jüngerkes
