Die Untersuchungsausschüsse des Preußischen Landtages zur Zeit der Weimarer Republik

Ein Beitrag zur Entwicklung, Funktion und politischen Bedeutung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse

Den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen des Preußischen Landtags kam in der Zeit der Weimarer Republik eine bedeutsame politische und verfassungsrechtliche Stellung zu. Sie konnten, wie auch die Untersuchungsausschüsse in fast allen anderen demokratischen Ländern, Zeugen unter Eid vernehmen und die Regierung zur Aktenvorlage veranlassen. Eine rein deutsche »Erfindung« war jedoch das – auch heute noch geltende – Minderheitsrecht wonach auch die parlamentarische Opposition die Einsetzung und Thematik eines Untersuchungsausschusses bestimmen konnte. Winfried Steffanis Arbeit befaßt sich mit der Analyse der vielschichtigen Probleme des deutschen Untersuchungsrechts. Sie steht – nach einer kurzen Beschreibung der Untersuchungsausschüsse einiger außerdeutscher Länder und einem historischen Rückblick auf das deutsche Untersuchungsrecht bis 1918 – unter der besonderen Frage, wie sich die verfassungsrechtlich fundierten Untersuchungsausschüsse in der konkreten Wirklichkeit der Weimarer Republik bewährten und welche Bedeutung ihnen im politischen Rahmen der deutschen parlamentarischen Demokratie zukam.

Am Beispiel Preußens, des drei Fünftel des Reichsgebiets umfassenden größten deutschen Landes, wird sodann nachzuweisen versucht, daß die Untersuchungsausschüsse von einer negierenden Opposition dazu mißbraucht wurden, die parlamentarische Demokratie immer stärker auszuhöhlen und letztlich zu zerstören. Die Untersuchung beruht auf einer Fülle neuen historischen Materials, das bisher in dieser Form noch nicht erschlossen wurde. Sie kommt zum Ergebnis, daß die Praxis der an sich verfassungs-theoretisch und parlamentarisch-politisch höchst bedeutsamen preußischen Untersuchungsausschüsse in der besonderen, teils anomalen Lage der Weimarer Republik erheblich zu deren Schwächung beitrug. Die monographische Darstellung bedeutet somit einen wesentlichen Beitrag zur Geschichte der Weimarer Zeit.