Elemente direkter Demokratie im Weimarer Regierungssystem

Die eigentümliche Verbindung von repräsentativen und plebiszitären Elementen im Weimarer Regierungssystem hat sowohl die zeitgenössische politische Diskussion als auch die Forschung immer wieder beschäftigt; doch fehlte es bisher an einer Gesamtanalyse des Problems, die auch die Ergebnisse der jüngsten Forschung einschließt. Sie zu liefern ist die Absicht der vorliegenden Studie.

Unter »Elementen direkter Demokratie« begreift der Verfasser in erster Linie die Volkswahl des Reichspräsidenten, den Volksentscheid (Referendum) und das Volksbegehren (Initiative), in zweiter Linie auch das Plebiszit über Gebietsveränderungen innerhalb der Reichsgrenzen. Die Einrichtungen direkter Demokratie und die an sie anknüpfende politische und staatsrechtliche Diskussion werden nicht nur für das Reich, sondern auch in den Ländern und Gemeinden verfolgt. Dieser weitgespannte methodische Satz ermöglicht es, bisher verdeckte Zusammenhänge aufzuhellen und zu einem gegenüber der bisherigen Forschung differenzierteren Urteil über den politischen Stellenwert der Elemente direkter Demokratie im Weimarer Staat vorzustoßen. Das Doppelgesicht dieser plebiszitären Einrichtungen – ihr immer wieder behaupteter besonderer demokratischer Gehalt einerseits und ihre unverkennbar antiparlamentarische Stoßrichtung andererseits – trat nicht nur in den Motiven ihrer Befürworter und Gegner zutage; in dem Verhältnis, das die politischen Parteien und Verbände in den vierzehn Jahren der Republik zu diesen Einrichtungen entwickelten, wurde es in voller Schärfe sichtbar. Die Aussagen des Verfassers über die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen der plebiszitären Elemente stützen sich auf ein vielfältiges, zum Teil neu erschlossenes Quellenmaterial.