Die Grünen im Bundestag. Sitzungsprotokolle und Anlagen 1987–1990

Mit der vorliegenden Edition knüpft die Parlamentarismus-Kommission an die 2011 erschienene Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle »Die GRÜNEN im Bundestag 1983–1987« an. Zusätzlich zu den Fraktionssitzungsprotokollen enthalten die Bände aussagekräftige Dokumente wie fraktionsinterne Schreiben, Pressemitteilungen oder Unterlagen zu Klausurtagungen.

Die Zusammenstellung der Protokolle eröffnet die Innensicht auf eine turbulente Situation in der Fraktion: So wird der Widerspruch deutlich, sich einerseits als parlamentarischer Arm der grünen Bewegung darzustellen, gleichzeitig jedoch am Selbstverständnis einer Anti-Parteien-Bewegung festzuhalten. Daraus resultierte eine dauernde Grundspannung zwischen der parlamentarischen Praxis und basisdemokratischem Nonkonformismus. Wie dies die parlamentarische Arbeit während der 11. Wahlperiode beeinträchtigte und eine Atmosphäre heftiger Auseinandersetzungen entstand, davon geben die Protokolle ein anschauliches Bild. Die Leserinnen und Leser der Dokumente können die parteipolitische Entwicklung der Grünen in einer entscheidenden Konfliktphase nachverfolgen. Auf ihrem Höhepunkt zeigte sich der starke innerfraktionelle Gegensatz zwischen »Realos« und »Fundis«, den auch die 1988 formierte Gruppe »Aufbruch 88« um Antje Vollmer nicht entschärfen konnte. Spaltungstendenzen in der Fraktion waren unübersehbar, die durch Dauerkonflikte zwischen Bundesvorstand (»BuVo«), Basis und Abgeordneten noch verstärkt wurden. Symptomatisch hierfür war eine Zeitungsanzeige des BuVo in der »Frankfurter Rundschau« unter der Überschrift »Die grüne Bundestagsfraktion vertritt ihre Parteibasis nicht mehr«. Im Rückblick konstatierte der grüne »Oberrealo« Joschka Fischer, dass es der Fraktion gelungen sei, die »wichtigste parlamentarische Repräsentanz der Grünen in Bonn politisch zu versenken.«

Die Fraktionsprotokolle dokumentieren das Innenleben der grünen Bewegung, Partei und Fraktion. Sie reflektieren außerdem die Perspektive oppositioneller Protestbewegungen und geben damit Auskunft über tiefgreifende politische und gesellschaftliche Umbrüche in der Bundesrepublik Deutschland am Ende der 1980er Jahre. Grundlegende Streitthemen und Diskurse der Gesellschaft werden angesprochen, wie etwa die Gentechnologie, die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung und insbesondere die immer stärker in den Fokus rückenden deutschlandpolitischen Folgen der Ära Gorbatschow bis hin zum Fall der Mauer im November 1989.