Deutsche Telekommunikationspolitik 1989–2003. Aufbruch zu mehr Wettbewerb. Ein Beispiel für wirtschaftliche Strukturreformen

Der Mensch besaß von jeher die Fähigkeit, sich zu verständigen und Informationen weiterzugeben. Durch technische Neuerungen wie Telegraf, Telefon, Radio und Fernsehen entstand ein weltumspannendes Netz der Fernkommunikation. Diese technische Entwicklung spiegelt sich auch in der Veränderung der Begriffe wider. So umfaßt Telekommunikation – ursprünglich als Fernmeldewesen bezeichnet – inzwischen alle Formen der Kommunikation zwischen Menschen, Maschinen und anderen Systemen mit Hilfe nachrichtentechnischer Übertragungsarten. Der Veränderungsprozeß in der Telekommunikation ist eine der wohl spannendsten wirtschaftspolitischen Umwälzungen in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik. Als eine der wesentlichen Strukturreformen in Deutschland förderte er den Aufbau eines neuen Wirtschaftssektors mit zahlreichen Beschäftigungsmöglichkeiten. Vor allem wenn es darum geht, weitere Politikfelder wie z.B. die Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik sowie das Renten und Gesundheitswesen nach dem Wettbewerbsprinzip von Grund auf zu reorganisieren, dürfte dieser bis heute greifbaren Reformpolitik Vorbildcharakter zukommen.

Dieses Buch ist das Ergebnis einer umfassenden empirischen Sondierung. Es stellt erstmals die politischen Aktivitäten, Ziele und Entscheidungen in der neueren deutschen Telekommunikationspolitik dar. Beginnend mit der ersten und zweiten Postreform von 1989 bis 1994, über die Entstehung des Telekommunikationsgesetzes 1996 bis zur Implementierung des gesetzlichen Ordnungsrahmens und dessen Novellierung bis Ende 2003 werden die inhaltlichen Aspekte und die Entwicklung der Telekommunikationspolitik sowie Entscheidungen der politischen Akteure einschließlich ihrer Zielsetzungen und ihres Einflusses auf die Gestaltung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen untersucht. Im Mittelpunkt der Darstellung steht die Regulierungspolitik, die sektorspezifische Wettbewerbsaufsicht und Preiskontrolle, die 1998 eingeführt und 2003/2004 einer grundlegenden Reform unterzogen wurde.