Parlamente und Pandemien: Die Corona-Krise aus parlamentshistorischer Perspektive
Die COVID-19-Pandemie – ein »Stresstest« für liberale Demokratien?
Die durch das Coronavirus SARS-COV-2 ausgelöste Pandemie ist auch eine Bewährungsprobe für die repräsentative parlamentarische Demokratie. Gerade im Vergleich zu autoritären Systemen und Diktaturen stellt sich die Frage, ob das parlamentarische System effizient und schnell genug auf die Folgen der Pandemie reagieren kann. Dazu passend wird die gegenwärtige Situation regelmäßig als »Stunde der Exekutive« bezeichnet und die Befürchtung geäußert, zur Eindämmung der Pandemie werde am Parlament vorbei regiert und damit ein Grundpfeiler der Demokratie untergraben.
Tatsächlich kann die derzeitige Situation in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus als einzigartig eingestuft werden. Eine längerfristige und international vergleichende Betrachtung zeigt hingegen ein differenzierteres Bild. Das legt Tobias Kaiser in seinem nun erschienenen Essay mit dem Titel »Bewährungsprobe für den Parlamentarismus? Repräsentative Demokratie in der Pandemie« dar.
Der Beitrag, der das Thema Parlamente und Pandemien für die letzten 200 Jahre in den Blick nimmt, ist ein erster Versuch, die Corona-Krise aus Sicht der historischen Parlamentarismusforschung einzuordnen. Er ist in der Online-Publikationsreihe »Die Corona-Krise in historischer Perspektive« der Konrad-Adenauer-Stiftung erschienen.