Parlament und Öffentlichkeit
Parlament und Öffentlichkeit vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis zur Gegenwart
Moderne Parlamente brauchen Öffentlichkeit. So selbstverständlich und beinahe banal dieser Satz klingen mag, verbirgt sich dahinter eine spannungsreiche Beziehungsgeschichte. Denn die Beurteilung des Wechselverhältnisses unterlag gravierenden Wandlungen. So galten während des 19. Jahrhunderts Parlament und Öffentlichkeit als »symbiotische Zwillinge«, die den gesellschaftlichen und verfassungspolitischen Fortschritt garantierten. Eine solche optimistische Sichtweise wird heute kaum mehr vertreten. Stattdessen überwiegt die skeptische Rede von der »Medialisierung« der Politik, wonach parlamentarische Debatten und Entscheidungsprozesse zunehmend von medialen Inszenierungen überlagert oder gar verdrängt werden.
Im Forschungsschwerpunkt »Parlament und Öffentlichkeit« werden die komplexen Beziehungen beider Institutionen in einer längeren historischen Perspektive untersucht, die vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart reicht. Dabei sind zwei eng miteinander verknüpfte Überlegungen maßgebend. Die erste Annahme lautet, dass der moderne Parlamentarismus systemnotwendig auf eine institutionalisierte Öffentlichkeit angewiesen ist. Ohne Öffentlichkeit keine Repräsentation, hat der liberale Staatsrechtler Karl Rotteck schon in den 1830er Jahren knapp formuliert. Und die zweite Annahme lautet, dass Parlamente und ihre Mitglieder nur dann glaubhaft beanspruchen können, im Namen der »Nation« oder des »Volkes« zu handeln, wenn es ihnen gelingt, eine dauerhafte wechselseitige Kommunikation mit den Wählern zu unterhalten. Andernfalls läuft ihr Geltungsanspruch ins Leere. Insofern handelt die Geschichte der parlamentarischen Öffentlichkeit auch von der Macht der Parlamente.
Der um 1800 entstandene Funktionszusammenhang von Parlament und Öffentlichkeit prägt die politische Arena bis in die Gegenwart. Er wurde durch die verschiedenen medialen »Revolutionen« wie etwa die Entstehung der populären Massenpresse im ausgehenden 19. Jahrhundert oder der elektronischen Medien im 20. Jahrhundert zwar in vielfältiger Hinsicht verändert, das Grundprinzip blieb jedoch erhalten. Es wäre zu diskutieren, ob der beschriebene Funktionszusammenhang durch die jüngsten Entwicklungen des politischen Systems – genannt sei die fortschreitende Machtübertragung auf europäische Institutionen – und des Mediensystems – Stichwort Internet – ernsthaft bedroht ist. In diesem Fall wäre auch das Prinzip der modernen politischen Repräsentation, der Parlamentarismus, gefährdet.
Ende der Bonner Republik? Der Berlin-Beschluss 1991 und sein Kontext
25 Jahre nach dem Berlin-Umzug erscheint mit dem vorliegenden Sammelband erstmals eine historische Einordnung des Übergangs von Bonn nach Berlin.
Am 20. Juni 1991 beschloss der Bundestag in Bonn, dass Berlin – neben der Funktion als deutscher Hauptstadt – auch Sitz von Parlament und Regierung sein sollte. Die mit knapper, aber eindeutiger Mehrheit getroffene Entscheidung ist auch eine Folge der deutschen Wiedervereinigung am Ende des Kalten Krieges. Der Umzug des Politikbetriebs vom westlichen an den östlichen Rand des Landes erfolgte zudem inmitten sich beschleunigender Veränderungsprozesse in Politik, Gesellschaft, Kultur und Medien. Dabei wurde das Selbstbild der Deutschen neu verhandelt – metaphorisch repräsentiert durch die Ortsnamen »Bonn« und »Berlin«.
Das Buch rekonstruiert die Entscheidungsfindung im Parlament, es reflektiert den Prozess des Übergangs im Lichte zeitgenössischer ästhetischer und intellektueller Diskurse und analysiert sowohl Erinnerungen als auch literarische Repräsentationen der »Bonner Republik«. In der Summe entsteht so ein facettenreiches Bild der Bundesrepublik kurz nach der Wiedervereinigung – mit der Frage: Was war und was bleibt von Bonn?
Laufende Projekte
Andreas Biefang: »Die parlamentarische Bühne. Zur visuellen Repräsentation des Parlamentarismus in Deutschland von den Anfängen bis 1933«
Ausstellungen
Buch und Ausstellung über Julius Braatz als Fotograf in »Bismarcks Reichstag«
Aus Anlaß ihres 50. Geburtstags im Mai 2002 hat die KGParl die Ausstellung »Bismarcks Reichstag. Das Parlament in der Leipziger Straße. Fotografiert von Julius Braatz« erarbeitet. Im Mittelpunkt standen rund hundert, überwiegend unbekannte Aufnahmen, die der Berliner Fotograf Julius Braatz im April und Mai 1889 im Reichstagsgebäude angefertigt hat. Als Pionier der dokumentarischen Fotografie hatte Braatz Zutritt zu den Abgeordneten erhalten, die er im Foyer und im Plenum fotografierte. Seine Aufnahmen können als die ersten reportageähnlichen Lichtbilder aus einem Parlament überhaupt gelten. Sie vermitteln nicht nur einen einzigartigen Einblick in den parlamentarischen Alltag der Abgeordneten, sondern sie dokumentieren zugleich das Innere des provisorischen Reichstagsgebäudes, das in der Erinnerung ganz hinter den 1894 bezogenen Wallot-Bau zurückgetreten ist. Bei den Bildern von Braatz handelt es sich zweifellos um die bedeutendste Bildquelle zur parlamentarischen Kultur der Bismarckzeit.
Begleitbuch: Biefang, Andreas, Bismarcks Reichstag. Das Parlament in der Leipziger Straße. Fotografiert von Julius Braatz, 320 S., Düsseldorf 2002
Stationen der Ausstellung:
Die Ausstellung wurde als Wanderausstellung konzipiert und ist in siebzehn Städten gezeigt worden. Seit Juni 2010 befindet sie sich als Dauerleihgabe in der Außenstelle der Otto-von-Bismarck-Stiftung in Schönhausen/Elbe.
Kontakt: Andreas Biefang